Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

Sobald die Tagesordnungspunkt bekannt sind, werden diese hier eingestellt!

03. Stadtratssitzung vom 27.06.2020

Beginn 19:30 Uhr in der DJK-Halle

Öffentliche Sitzung:

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020.

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt

TOP 2: Bekanntgaben

Förderbescheid Kiga des Investitionsprogrammes Kinderbetreuungsfinanzierung ist genehmigt eingegangen.

Der 2-Städte-Lauf 2020 wurde abgesagt.

Eine Sitzung des Bau- u. Umweltausschusses für den 03.07. wurde bekanntgegeben.

Der Haushalt 2020 soll jetzt in Angriff genommen werden, der Haushaltsausschuss trifft sich am 06.07.2020 zu einer Sitzung

Ortssprecherwahlen sind jetzt wieder möglich, eine bereits beantragte Wahl für Reutern soll in der DJK-Halle stattfinden.

Geschwindigkeitsmessungen;

Bei den Messungen mit dem stadteigenen Messgerät wurden in Reutern 23%, in Adelmannsdorf 29%, in der Lichtenauer Straße 5% und in der Nördlichen Ringstraße 40% (30er – Zone) an Überschreitungen festgestellt. Dies bestätigt meiner Ansicht nach die Empfindungen der Anwohner, dass hier teilweise deutlich zu schnell gefahren wird.

Alle Fahrer sollten doch bitte darauf Rücksicht nehmen!

TOP 3: Bestimmung Ansprechpartner (Beauftragter) für Anliegen von Menschen mit Behinderung.

            Nachdem der frühere Stadtrat W. Arnold aufgrund seines Gesundheitszustandes nicht mehr zur Verfügung stand, wurde G. Hausleitner als Beauftragter einstimmig gewählt.

TOP 4: Ortsteil Reutern; Schriftlicher Antrag zur Ortssprecherwahl in Reutern

Bereits am 25.05.2020 ist eine Unterschriftenliste mit dem Antrag auf Durchführung der Wahl im Rathaus eingegangen.  Abstimmung 15:1

TOP 5  Grundsatzbeschluss: Beschaffung Sitzungsmanagement und

Ratsinformationssystem über die Verwaltungsgemeinschaft Wolframs-Eschenbach

Nach einer Diskussion mit Rückfragen an die Verwaltung wurde das ja von uns schon länger geforderte Ratssystem einstimmig beschlossen.

TOP 6  Vertrag über die kommunale Arbeitsgemeinschaft Integrierte Ländliche Entwicklung

„Altmühl-Mönchswald-Region“

Nachdem hier einige kleinere Änderungen notwendig waren, musste über den

Vertrag abgestimmt werden  Abstimmung 16:0

TOP 7  Beteiligung Trägher öffentlicher Belange nach §4 Abs. 2 BauGB – Stadt Windsbach

1. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Wohnflächen Badstraße – Bauabschnitt 1“

Neben einigen Neu geplanten Parkplätzen wurden 3 Bauplätze für Mehrfamilienhaus-Bebauung eingetragen.

Der Stadtrat stimmte einstimmig zu.

TOP 8  Bauanträge:

1.    Fl-Nr. 16, Gem. Reutern; Umbau u. Nutzungsänderung eines ehemaligen Schweinestalles zu einer Wohnung

Nach einiger Diskussion, bei der auch die Nachbarn, welche den Bauantrag nicht unterzeichnet hatten, als auch die Bauplan-Beantragerin zu Wort kamen, konnte nicht eindeutig geklärt werden, ob der Antrag grundsätzlich genehmigungsfähig ist.

Die Abstimmung wurde vertagt, um dem Bürgermeister Gelegenheit zu geben, mit den beiden Nachbar-Fraktionen ein Gespräch zur Klärung zu führen.

1. Fl-Nr. 160/2, Richard-Wagner-Straße; Stadt W-Eschenbach – Errichtung einer Werbeanlage

Hier soll vor dem oberen Tor ein (unbeleuchtetes) Werbeschild für die Stadt-Bäckerei platziert werden. Abstimmung 15:1

1. Fl-Nr. 307/2, Johann-Baptist-Kurz-Platz; Stadt W-Eschenbach – Errichtung einer Werbeanlage

Hier soll vor dem unteren Tor ein (unbeleuchtetes) Werbeschild für die Stadt-Bäckerei platziert werden. Abstimmung 15:1

1. Fl-Nr. 577/0, Wohnmobilstellplatz; Stadt W-Eschenbach – Errichtung einer Werbeanlage

Auch hier soll ein (unbeleuchtetes) Werbeschild auf die Stadt-Bäckerei hinweisen. Abstimmung hier 16:0

1. Kurzfristige Bauanträge:

Keine

TOP 9  Anfragen

            StR Arndt fragt nach, wieweit es neue Informationen über eine mögliche Umgehung

von Biederbach gibt. Nachdem schon vor längerem ein Antrag an die

Strassenbaubehörde eingereicht wurde. Bgm. Dörr bemerkt dazu, dass sich der Kreistag erst konstituieren musste, und er die Entwicklung des Antrages im Kreistag weiterverfolgen will.

In Reutern ist ein Teil der befestigten Böschung des tiefen Grabens neben dem Weiher eigebrochen, der Bauhof soll das ganze begutachten und für Abhilfe sorgen.

StR Medek fragt nach dem beschädigten Steinkreuz in der Reuterner Straße nach. Bgm. Dörr erklärt, dass hier wahrscheinlich ein Frostschaden vorliegt, aber leider bei anderen Steinkreuzen und Feldsteinen durch Vandalismus erhebliche Schäden verursacht wurden. Zur Reparatur wurden bereits Fachfirmen gesucht. Zur Zeit aber schwierig eine Firma zu bekommen.

Anschließend fand eine nicht öffentliche Sitzung statt.

Thomas Sichert, StR

 Vorsitzender

FW-Wolframs-Eschenbach