Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.  Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung v. 28.10.2020

2. Bekanntgaben

3.  Fl-Nr. 643/0 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Verkauf von Weihnachtsbäumen an der Waizendorfer Straße

4. Gemeinsame Umsetzung Datenschutzbeauftragter und Informationssicherheitsbeauftragter im Landkreis Ansbach - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem LKR-Ansbach

5. Beteiligung Träger öffentlicher Belange §4 Abs.2 BauGB u. §2 Abs.2 BauGB, Markt Lichtenau:

Aufstellung Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 39, "An der Ringelwiesen" im Ortsteil Oberrammersdorf

6.  Bauanträge:

    a) Fl-Nr. 218/1, Hafenmarkt  3a, Umbau und Sanierung eines Einfamilienwohnhauses mit 4 Garagen

    b) Kurzfristige Bauanträge

7. Anfragen

Anschliessend findet eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

Thomas Sichert, StR

7. Stadtratssitzung vom 08.10.2020

Beginn 19:30 Uhr in der Schulsporthalle

Öffentliche Sitzung

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2020

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

TOP 2: Bekanntgaben

Die Termine für die nächste Bauausschusssitzung am 23.10.2020, sowie eine Sitzung der Altmühl-Mönchswald-Region- Stadträte am 14.10.2020 wurden bekanntgegeben. Thema hierbei sind die Ziele und Nutzen eines interkommunalen Kompensationsmanagement (Öko-Konto) für unsere Region

TOP 3: Stadt Merkendorf – Gestattung für Baugebiet „Am Fritz-Weiß-Feld“

Nach einiger Diskussion wurde kein Beschluss gefasst, damit eine Gruppe der beiden beteiligten Städte einen einvernehmlichen Vorschlag erarbeiten können. Hier geht es besonders um das Problem, dass die geplante Drosselleitung des Regenrückhaltebeckens zum einen auf Wolframs-Eschenbacher Flur verläuft, und die Abläufe, also auch der Überlauf in den Moosach fließen. Bei Hochwasser wird hier die gesamte Wassermenge auf Wolframs-Eschenbacher Flur geleitet.

TOP 4: Beteiligung der Träger öffentl. Belange nach §4 Abs.1 BauGB – Stadt Merkendorf

“9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Dorfgebiet „Gerbersdorf“

Nachdem im Ortsteil Gerbersdorf ein Bebauungsgebiet mit 4 Grundstücken entstehen soll, wurden auch hier der Bereich der Entwässerung ausgiebig diskutiert; Den auch dieses Wasser fließt über den Moosgraben in den Moosach, und damit in Richtung Biederbach. Somit ist dort mit weiteren Wassermassen bei Hochwasser zu rechnen. Um dies zu verhindern, soll analog zum TOP 3 ebenfalls mit der Stadt Merkendorf ein Dialog gesucht werden, damit hier nicht die Biederbacher die Leidtragenden sind. Da hier ein Beschluss wegen einer sonstigen Terminüberschreitung nötig war, wurde der Antrag mit 15:0 abgelehnt.

TOP 5: Bauanträge:

1.  Fl.-Nr. 18, Färbergasse; Dachgeschoßausbau u. Umbau Nebengebäude

Da hier zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden soll, was ja zu begrüßen ist, und nur eine breite Schleppdachgaube ins Dach integriert wird (Denkmalamt und der Denkmalschutzbeauftragte der Stadt haben keine Einwände), wurde der Antrag mit 15:0 genehmigt.

     2. Fl.-Nr. 101, Deutschordenstraße; Umbau / Ausbau eines Dachgeschoßes

Auch hier wurde der Ausbau von älteren Gebäuden in der Altstadt begrüßt. Da hier eine Stadträtin persönlich betroffen war, wurde der Antrag mit 14:0 und einer Enthaltung genehmigt.

    3. Kurzfristiger Antrag; Errichten einer Scheune im Bereich des Gotzendorfer Weges, obwohl der beantragte Bau kein privilegierter landwirtschaftlicher Bau ist. Hier wurde der Antrag mit 14:1 genehmigt.

TOP 6: Anfragen

1. Feuerwehrhaus Wöltendorf; Ortssprecher Meier fragt nach, ob das FFW-Haus , wie bereits vor einiger Zeit bereits versprochen neu gestrichen wird? Bgm. Dörr sagt zu, dass das noch in der Planung ist, aber Aufgrund der Auslastung der Bauhofmitarbeiter und den Handwerksfirmen noch etwas aufgeschoben werden muß.
2. Nachdem der Weiher zur Zeit wegen dem Fischfang abgelassen wird, stellt sich die Frage, ob nicht die in den Weiher geworfenen Steine der Uferbefestigung auch gleich mit entfernt werden können. Dies wird an den Bauhof weitergegeben.
3. Adelmannsdorfer Weiher; Nachdem bei einer Feuerwehrübung festgestellt wurde, dass einig Weiden teilweise zurückgeschnitten oder ganz entfernt werden sollen, da sie bei Löscharbeiten ein zusätzliches Hindernis darstellen, versprach auch hier Bgm. Dörr, dass der Bauhof sich der Sache annimmt.

Anschliessend fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

Thomas Sichert, StR

 Vorsitzender

FW-Wolframs-Eschenbach