Tagesordnung

Sobald die neue Tagesordnung bekanntgegeben wurde, wird sie hier erscheinen.

 

11. Stadtratssitzung vom 12.01.2021

Beginn 19:30 Uhr in der DJK-Halle

Öffentliche Sitzung

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2020

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

TOP 2: Bekanntgaben

Nach der Beendigung der Kanalbauarbeiten in Biederbach und Waizendorf steht noch eine Kontrolle der Anschlüsse aus. Dabei wird überprüft, ob alle Anschlüsse richtig und komplett angeschlossen wurden.

In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeauftragten der Stadt W-Eschenbach wurde an alle Seniorenwohnheim- Mitarbeiter und Bewohner eine Neujahrsbreze, auch als Anerkennung für die Mitarbeiter, spendiert.

TOP 3: Bestätigung Kommandant und Stellvertreter der FFW Biederbach

Nach den Neuwahlen 2020 wurden heute der Kommandant J. Hausmann und sein Stellvertreter J. Tanner durch den Stadtrat einstimmig bestätigt.

TOP 4: Stadt W-Eschenbach – Stadt Merkendorf; Grundsatzbeschluss Gewässerentwicklungskonzept, Naturnahe Umgestaltung Flurgraben, Fl-Nr. 122 (Gem. Biederbach) u. Fl-Nr. 472 (Gem. Merkendorf)

Nachdem die Bürgermeister von W-Eschenbach und Merkendorf den in der letzten Sitzung abgelehnten Antrag der Stadt Merkendorf neu verhandelt hatten, wurde das nun vorliegende Konzept einstimmig beschlossen.

TOP 5: Grundsatzbeschluss „Grünstromkraftwerk Wolframs-Eschenbach“

Nachdem hier ein Zusammenschluss der Stadt W-Eschenbach mit einer Solaranlagenfirma zu einer gemeinsamen Betreiber-GmbH ? angestrebt wird, haben die Vertreter der beteiligten Firma ihr Konzept vorgestellt. Hier soll am Ortsrand von Waizendorf eine Freiflächenanlage in einer Größenordnung von ca. 8MW (ca. 6,7 ha Fläche) aufgebaut werden. Während sich die Stadt W-Eschenbach mit 52% beteiligt, hält die beteiligte Firma die anderen 48%. Im Rahmen der Anlage ist angedacht, eine Bürgerbeteiligung von ca. 600000.-€ zu ermöglichen. Diese soll für 10 Jahre festgelegt werden, danach werden diese Anteile wieder ausbezahlt.

 Die Flächenausgleichskompensation wird wahrscheinlich nicht alleine auf der bebauten Fläche stattfinden, so dass auch noch zusätzliche Ausgleichsflächen durch die Stadt W-Eschenbach bereitgestellt werden müssen.

Die Abstimmung  erfolgte mit 14:1 Ja-Stimmen-

TOP 6: Bauanträge:

  1.  keine
  2. Kurzfristige Bauanträge

keine

TOP 7: Anfragen

Wegen der weiterhin am Weiher (in der Nähe des Pavillon) abgestellten Zeitungsboxen samt Transportkarren fragt StR Sichert nach, ob diese dauerhaft dort abgestellt bleiben. Bgm. Dörr erklärt, dass die Zeitung auf Nachfrage einen zentralen Ort für ihre Ablage braucht.

 

Anschließend fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

 

Thomas Sichert, StR

 Vorsitzender

FW-Wolframs-Eschenbach