Tagesordnung

Einladung zur 19. Stadtratssitzung

TOP 1  Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

TOP 2  Bekanntgaben

TOP 3  Grundsatzbeschluss: Ausbau Radweg entlang der Kreisstraße AN 58, Waizendorf - Bundesstraße 13

TOP 4  Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs. 2 BauGB - Stadt Merkendorf:

           Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19,

          "Biogasanlage Gerbersdorf Nord"

TOP 5  Bauanträge

       a)  Fl-Nr. 160/2, Richard-Wagner-Straße, Stadt Wolframs-Eschenbach: Errichtung einer Hinweistafel

       b)  Fl-Nr. 276, Nähe Obere Vorstadt, Stadt Wolframs-Eschenbach: Errichtung einer Hinweistafel

       c)  Fl-Nr. 165, Untere Vorstadt, Stadt Wolframs-Eschenbach: Errichtung einer Hinweistafel

       d)  Fl-Nr. 54, Gemarkung Biederbach, 2. Tektur zum Neubau einer Biogasanlage

       e)  kurzfristige Bauanträge

TOP 6  Anfragen

 

18. Stadtratssitzung vom 30.06.2021

Beginn 19:30 Uhr in der DJK-Halle

Öffentliche Sitzung

  1. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung vom 2. Juni wurde einstimmig genehmigt
  2. Bekanntgaben Die Sanierungen der Spielplätze Waizendorf, Biederbach und am Steingrubenweg sollen voraussichtlich am 7. Juli beginnen.
  3. Vorlage der Jahresrechnung 2020 der Stadt Wolframs-Eschenbach mit Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung wird zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.
  4. Vorlage der Jahresrechnung 2019 und 2020 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung der Stadt Wolframs-Eschenbach mit Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses wurde ebenfalls vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnungen werden zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen. Anm. Das Landratsamt rät der Verwaltung die Stiftung aufzulösen - da ein zu hoher Aufwand. 
  5. Bauanträge Bauvoranfrage Rosine-Speicher-Straße: Neubau eines Mehrfamilienhauses: Der Antragsteller möchte, abweichend zum Bebauungsplan, die maximale Anzahl der Wohnungen je Gebäude auf 5 anstatt der festgesetzten 4 Wohnungen erhöhen. Die Befreiung der Festsetzung des Bebauungsplans erfolgt einstimmig. Weitere Höchstgrenzen wie Geschossflächenzahl, Grundflächenzahl und Wandhöhen werden laut Antragsteller nach wie vor eingehalten. 
  6. Anfragen Karl Meier fragt zum Stand des Ferienprogrammes nach, Julia Wörlein zur Kirchweih. Ob heuer pandemiebedingt eine Kirchweih oder ein Ferienprogramm stattfinden kann, konnte noch nicht beantwortet werden. Die derzeit grassierende Delta-Variante birgt eine zu hohe Unsicherheit mit zu vielen Risiken. Eine endgültige Mitteilung erfolgt im Amtsblatt.

Die Frage von Bettina Durst, ob eine Lüftungsanlage in der Grund- und Mittelschule Wolframs-Eschenbach geplant sei, wurde derzeit mit nein beantwortet. Ein entsprechender Antrag wurde in der letzten Sitzung des Schulverbandes einstimmig abgelehnt. 

StRin Werner weist darauf hin, dass in den Pfingstferien  vermehrt Wohnmobile aufgrund des vollen Wohnmobilstellplatzes am nahegelegenen Friedhofparkplatz parkten. Die Verwaltung wird dies künftig im Auge behalten und bei erhöhtem Aufkommen entsprechend reagieren. 

Anne Werner, StR