09.05.2018
62. Stadtratssitzung am Mittwoch, 09.05.2018

20 Uhr, vorher um 19 Uhr Betriebsbesichtigung bei der Firma Frankonia 
Die Betriebsbesichtigung ist leider kurzfristig ausgefallen und wird in den nächsten Monaten nachgeholt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1. Genehigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.4.18
2. Bekanntgaben
Geschwindigkeitskontrollen der PI Heilsbronn im 1. Quartal: 5 Kontrollen, 1000 durchgefahrene Fahrzeuge - 33 Verwarnungen
Zur Anfrage in der vorletzten Sitzung bezügl. Weiterbau der StStr. nach Windsbach teilt der Bgmstr. mit, dass zur Zeit ein Wasserrechtsverfahren läuft und wahrscheinlich  noch heuer im Herbst begonnen wird, evtl. auch im August 2018.
3. Zuschussantrag SpVgg-DJK Wolframs-Eschenbach, Anschaffung Rhönräder und Laser Luftgewehr
Der Stadtrat beschließt einstimmig einen Zuschuß von 10 % in Höhe von 926 Euro

4. Antrag Bürgerversammlung: Einführung einer Vorfahrtsregelung am Oberen und Unteren Tor
Nach Diskussion wird in WE keine Vorrangregelung (wie z.B. in Merkendorf und Windsbach) an den beiden Stadttoren eingeführt insbes. deshalb, weil die Verkehrssituation am Oberen Tor äußerst problematisch ist. Bei einem evtl. Vorrang am Oberen Tor für den Verkehr in die Stadt, gäbe es für die wartenden Verkehrsteilnehmer auf Höhe der Bäckerei und Metzgerei noch mehr Probleme, weil sich dort der Verkehr noch mehr zurückstauen würde. Die Pkw-Fahrer müssen also weiterhin, ohne auf ein Vorrangrecht pochen zu können, sich mit gegenseitiger Vorsicht und Rücksicht durch die beiden Stadttore bewegen.

5. Straßensanierung Fischbacher Weg: Vorstellung der Varianten und Festlegung des Wegeverlaufs

Es wurden 3 mögliche Varianten vorgestellt, die sich in einem Kostenrahmen zwischen 50000 bis 60000 Euro bewegten. Der Stadtrat entschied sich für die 3. Variante, bei der allerdings an der Westseite eine Gartenmauer zurückgesetzt werden muss. Erfreulicherweise hat sich aus Sicht des Stadtrats auch der gegenüberliegende Grundstücksbesitzer Josef Glas bereit erklärt, zum Bau eines Gehweges an seinem Grundstück die entsprechende Fläche an die Stadt zu verkaufen, so dass sich dort  jetzt die Situation für die Fußgänger wieder  wesentlich verbessern wird.  

6. Beteiligung Träger öffentlicher Belange: Stadt Windsbach.7. Änderung des Flächenutzungsplanes mit integriertem Landschaftssplan sowie 2. Änderung des BPlanes im Gewerbegebiet Fohlenhof Nord Zustimmung einstimmig

7. Wolfram-von Eschenbach-Museum: Einrichtung Abteilung Stadtgeschichte
Auf Antrag des Heimatvereins sollen im EG des Museums nun drei Räume zur Stadtgeschichte, insbesondere zum Werdegang des Deutschen Ordens eingerichtet werden.  Von den Gesamtkosten in Höhe von ca. 12000 Euro trägt der Heimatverein 1400 Euro und die Sparkasse Gunzenhausen ca. 1500 Euro. Der Rest von ca. 8500 Euro wird die Stadt WE zuschießen. einstimmig 13:0

8. Bauanträge
a) Flrnr. 314/11 und 314/38 An der Windsbacher Str. - Neubau einer Garage Manuel Mitzler 13:0

b) kurzfristige Bauanträge Der Bauantrag von Bernd Salzer stand nochmals auf der Tagesordnung. Obwohl sich das sog. Laternendach nicht besonders gut in die Häuserumgebung einfügen dürfte, stimmte der Stadtrat vor allem deshalb zu, weil der Bau aus der Sicht des LRA genehmigungsfähig ist und bei einer Ablehnung durch den Stadtrat im Nachhinein vom LRA genehmigt worden wäre. 13:0

9. Anfragen
Stadtrat Lechner bemängelt den schleppenden Fortschritt des Breitbandausbaus. Angeblich hätte im Mai 2018 der Ausbau beendet sein sollen. In den nächsten Wochen soll die sog. Umschaltung erfolgen.  

Die nächste Stadtratssitzung findet vorauss. am MIttwoch, 6.6.18 um 19:30 Uhr statt.