Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Veranstaltungskalender

Einladung zum vierteljährlichen Stammtisch.

Unser Stammtisch findet vierteljährlich am 1. Mittwoch im Monat in der Pizzeria Antonio statt. Wenn eine Stadtratssitzung auf den 1. Mittwoch fällt, wird der Stammtisch auf den 2. Mittwoch verschoben. Herzlich eingeladen sind alle Mitglieder und alle interessierten Bürger. Diskutieren Sie mit uns die aktuellen politischen Themen.

Der nächste Stammtisch findet am Mittwoch, 4. Januar 2017 um 20 Uhr statt.

Fraktionssitzung: Vor der jeweiligen Stadtratsitzung findet am Montag zuvor um 20 Uhr die Fraktionssitzung der sechs Stadträte der FW im Kellerbüro von Gerhard Dörr statt. Bürger mit Anliegen, insbesondere zu Themen der kommenden öffentlichen Sitzung, können sich, auch ohne Anmeldung,  bei der Fraktionssitzung gerne an die Stadträte der FW wenden.

Herzliche Einladung zur Jahreshauptversammlung am Freitag, 20. Januar 2017 um 20 Uhr im Nebenzimmer der Pizzeria Antonio.

Jubiläumsabend zum 15jährigen Bestehen unseres Ortsverbandes am Freitag, 10. März 2017 um 20 Uhr im Wolframsaal der neu eröffneten Alten Vogtei. Die Mitglieder erhalten eine persönliche Einladung. Bitte den Termin vormerken.



 

Die offiziellen Termine der Stadt W.-E.

(Link zur homepage der Stadt)

Besuchen Sie die FW Bayern unter "Links".

Hier klicken!

Seiteninhalt

Wissenswertes

unbegleitete minderjährige Jugendliche - Freie Wähler fordern vom Staat die Erstattung der Kosten

Pressemitteilung vom 21.11.2016  der Landtagsfraktion der Freien Wähler

unbegleitete Flüchtlinge: Handlungsfähigkeit der Kommunen berücksichtigen

Dr. Bauer: „Der Bezirk Mittelfranken darf nicht auf den Kosten sitzen bleiben!“
Sachsen b.Ansbach (mm) – Die Betreuung junger unbegleiteter Flüchtlinge stellt unter anderem den Bezirk Mittelfranken und damit auch die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte der mittelfränkischen Gemeinden, Städten und Landkreisen vor finanziellen Problemen. 
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Frankensprecher der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag Prof. (Univ. Lima.) Dr. Peter Bauer aus Sachsen b.Ansbach fordert die Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag dazu auf, unter Einbindung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege in Bayern ein Konzept für eine adäquate Betreuung von unbegleiteten minderjährigen und jungen volljährigen Flüchtlingen zu erarbeiten.
Dr. Bauer setzt sich im Bayerischen Landtag dafür ein, die Kommunen finanziell zu entlasten. Einen Änderungsantrag für den Haushaltsplan 2017/18 vom 17. Oktober 2016 über die Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Volljähriger, wurde von der CSU bereits einstimmig abgelehnt und stößt bei Dr. Bauer auf Unverständnis: „Ich fordere die Bayerische Staatsregierung dringend dazu auf, auch die Kosten ausländischer unbegleiteter Volljähriger zu übernehmen, wie es bereits andere Bundesländer seit einigen Monaten handhaben. Die Kommunen müssen endlich vom Freistaat finanziell entlastet werden“, so Dr. Bauer abschließend. 
FREIE WÄHLER – Politik mit gesundem Menschverstand.
Pressekontakt: Marco Meier, Pressereferent

Prof. (Univ.Lima) Dr. med. dent. Peter Bauer, MdL stellv. Fraktionsvorsitzender, Pflegepolitischer Sprecher, Kulturpolitischer Sprecher, Frankensprecher Fraktion FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag / Weinbergstr. 47, 91623 Sachsen b.Ansbach / Tel.: 09827 – 207585 - e-mail: peter.bauer@fw-landtag.de

Pressemitteilung – Die FW-Fraktion im Ansbacher Kreistag informiert  15.11.16

Große Sorge um die kommunale Trägerschaft unserer Krankenhäuser

Nach den Hiobsbotschaften bezüglich des Defizits des laufenden Jahres machen sich die Freien Wähler im Kreistag große Sorgen um die kommunale Trägerschaft von ANregiomed. Dem vorgezogenen Trägerausgleich zur Sicherstellung der Liquidität stimmte man zu, da es dazu keine echte Alternative gab. Wir können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Krankenhäusern nicht im Regen stehen lassen. Sie haben durch die Einsparungen der vergangenen Jahre ihren Beitrag zur Neuausrichtung des Verbundklinikums bereits geleistet und sind am allerwenigsten für die derzeitige Misere verantwortlich. Allerdings kann dies kein Freifahrtschein für die Zukunft sein. Der einzige Weg zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Trägerschaft ist, das ausufernde Defizit aus dem laufenden Betrieb in den Griff zu bekommen. Man kann weder der Stadt noch den Gemeinden des Landkreises zumuten, jedes Jahr eine größere Summe ihres Haushaltes zu ANregiomed umzuleiten, weil sie damit irgendwann überfordert sind. Trägerausgleich bedeutet nichts anderes, als dass die Kommunen Geld an ANregiomed überweisen, das Sie eigentlich für ihre eigenen Aufgaben dringend brauchen und selbst meist nicht haben.

Zu den Baukostenzuschüssen im zweistelligen Millionenbereich für die Sanierung des Klinikums Ansbach bis 2019 kommen noch die Ausgleichszahlungen für die Defizite, die im laufenden Betrieb der letzten Jahre erwirtschaftet wurden und weiterhin werden. Und leider ist das Ende des Tunnels anscheinend noch lange nicht erreicht. Nachdem von der Geschäftsführung für 2016 ursprünglich ein Defizit von 4,5 Mio. € prognostiziert war, revidierte man diese Vorhersage nach den Zahlen des ersten Quartals auf 6,9 Mio. € und nach den Halbjahreszahlen auf 9,3 Mio. €. Und offenbar muss sie auch nach dem dritten Quartal nochmals deutlich angehoben werden. Weiterhin nur tatenlos zusehen und den immerwährenden Versprechungen auf die Zukunft glauben geht irgendwann nicht mehr.

Die Freien Wähler befürchten, dass dabei der Zeitpunkt übersehen wird, an dem festgestellt werden muss, dass die Umstrukturierungen nicht wie gedacht greifen. Deshalb ist es dringend Zeit, Alternativen zu diskutieren, und zwar ohne Denkverbote. Und gegebenenfalls muss umgesteuert werden. Bisher war es jedoch immer so, dass jede Kritik an Entscheidungen der ANregiomed-Führung sofort den Vorwurf von CSU und SPD nach sich zog, man rede die Krankenhäuser schlecht und sei zusammen mit der nicht nach Wunsch berichtenden Presse der eigentliche Verursacher der Misere. Sehr verwunderlich ist allerdings, dass der Kreisvorsitzende der CSU, der offensichtlich selbst stark am Erfolg der derzeitigen Krankenhauspolitik zweifelt, offen über eine mögliche Privatisierung nachdenken darf, ohne sich den Vorwürfen des Schlechtredens ausgesetzt zu sehen.

Wir sind der Meinung, dass es jetzt zunächst einer schonungslosen Bestandsaufnahme bedarf. Orientiert an diesen Ergebnissen gilt es dann zu entscheiden, ob das Festhalten am Zukunftskonzept noch mit hinreichender Wahrscheinlichkeit die erwartete Verbesserung der Situation erwarten lässt oder nicht besser eine Neuausrichtung erfolgen sollte. Diese kann jetzt vielleicht noch ohne Privatisierung gelingen. Den jetzigen Weg einfach ohne Korrektur weiterzugehen bedeutet, dass dieser wirklich dort enden könnte. Wir wollen das vermeiden!

Hans Henninger Fraktionsvorsitzender der FW im Kreistag Ansbach

Stadträtin Brigitte Heckel verabschiedet - Nachrücker Karl Meier als Stadtrat verpflichtet

Kurz vor der Stadtratsitzung am Mittwoch, 9.11.16, wurde Stadträtin Brigitte Heckel von Bürgermeister Dörr mit einem Geschenkkorb aus dem Stadtrat verabschiedet. Frau Heckel gehörte der Fraktion der Freien Wähler an und schied auf eigenen Wunsch wegen gesundheitlicher Gründe nach 8 Jahren Stadtratstätigkeit aus. Die Fraktion der Freien Wähler bedankt sich für das große Engagement, das Frau Heckel in diesen vergangenen 8 Jahren gezeigt hat.

Unmittelbar darauf wurde der Nachrücker in der Fraktion der Freien Wähler, Karl Meier aus dem Ortsteil Sallmannshof als neuer Stadtrat von Bürgermeister Dörr vereidigt. Wir wünschen unserem neuen Stadtratsmitglied Karl Meier die besten Wünsche in seinem neuen Ehrenamt.

Fachschule für Familienpflege auf dem Hesselberg vor dem Aus

Pressemitteilung vom 14.10.2016

Fachschule für Familienpflege auf dem Hesselberg vor dem Aus Dr. Bauer: Wichtiges Berufsbild der Familienpfleger darf nicht aussterben Sachsen b.Ansbach (mm) – Der pflegepolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Prof. (Univ. Lima.) Dr. Peter Bauer fordert eine breite und öffentliche Diskussion mit dem Ziel, dass die Ausbildung der Familienpflege nicht aussterben darf. In der Fränkischen Landeszeitung (FLZ) wurde darüber berichtet, dass die im Jahr 1973 gegründete Fachschule für Familienpflege des Evangelischen Bildungszentrums auf dem Hesselberg aus finanziellen Gründen im Jahr 2018 geschlossen wird. 

Frankensprecher Dr. Bauer bedauert es sehr, dass es zukünftig keine evangelische Ausbildungsstätte für Familienpflege in Bayern mehr gibt. Interessierte, die diesen Beruf in einer evangelischen Einrichtung erlernen wollen, müssen zukünftig nach Stuttgart umziehen oder alternativ nach München. 

Dr. Bauer: „Familienpflegerinnen und Familienpfleger werden weiterhin dringend gesucht. Darüber konnte ich mich am Donnerstag beim Informationstag der Familienpflege im Bayerischen Landtag informieren und mit den Betroffenen Gespräche führen. Der Beruf nimmt einen immer wichtiger werdenden Stellenwert in unserer Gesellschaft ein, weil Nachbarschafts- und Verwandtschaftshilfen nicht mehr selbstverständlich sind und kaum mehr zu organisieren sind. Aus diesen Gründen ist es umso wichtiger geworden, einen neuen Standort und Träger für die Familienpfleger zu finden. Nachdem ein Umzug nach Nördlingen nicht gelungen ist, schlägt Dr. Bauer eine weitere Möglichkeit vor: „Die Familienpflege-Ausbildung könnte in die Diakonie Neuendettelsau integriert werden. Ich bitte deshalb die Diakonie diesen Vorschlag zum Erhalt der Familienpflege in unserer Region wohlwollend zu prüfen und alles dafür zu tun, damit eine positive Entscheidung getroffen werden kann.“ 

Dr. Peter Bauer erhofft sich, dass über das Thema nun öffentlich diskutiert wird. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass es auch weiterhin eine Möglichkeit gibt, den Ausbildungsberuf des Familienpflegers in einer evangelischen Einrichtung in unserer Region zu erlernen. Das Berufsbild der Familienpflege darf nicht aussterben, denn er ist ein wichtiger Baustein im sozialen Bayern“, so Dr. Bauer abschließend.
FREIE WÄHLER – Politik mit gesundem Menschverstand.
Pressekontakt: Marco Meier, Pressereferent Prof. (Univ.Lima) Dr. med. dent. Peter Bauer, MdL stellv. Fraktionsvorsitzender, Pflegepolitischer Sprecher, Kulturpolitischer Sprecher, Frankensprecher Fraktion FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag / Weinbergstr. 47, 91623 Sachsen b.Ansbach / Tel.: 09827 – 207585 - e-mail: peter.bauer@fw-landtag.de

Einladung zum Vortrag über die medizinische Versorgung in Stadt und Landkreis Ansbach

Am Donnerstag, 13. Oktober 2016 referiert um 19 Uhr der Kreisrat der Freien Wähler, Dr. Hermann Schröter, in Ansbach im Kunsthaus, Reitbahn 3, über die medizinische Versorgung in der Stadt Ansbach und im Landkreis Ansbach. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um ANregiomed ist diser Vortrag sicher besonders interessant und ein Besuch zu empfehlen.

Die Freien Wähler lagen richtig. Das G 9 soll wieder in Ansbach eingeführt werden

Laut einem Bericht in der heutigen Ausgabe der FLZ vom 29.9.16 wollen die drei Ansbacher Gymnasien ab dem Schuljahr 2018/2019 wieder die neunstufige Schulform anbieten. Diese Aussage tätigte der Ansbacher Schulreferent Holger Nießlein im Schulausschuß.
Damit tritt genau das Ergebnis ein, das die Freien Wähler in ihrem gescheiterten Volksbegehren bereits 2014 von der Bayer. Staatsregierung forderten. Die Freien Wähler dürfen stolz darauf sein, die Tür zum G 9 wieder rechtzeitig aufgestossen zu haben.
Der Ortsverein der Freien Wähler hatte zu diesem Thema am 3.8.13 an einem Infostand am Oberen Tor um Unterschriften für die Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9 geworben. Dies wird  ab dem Schuljahr 2018/19 in Ansbach Wirklichkeit. Erfreulicherweise teilten die drei Schulleiter weiterhin mit, dass sie für die Einführung des G 9 keine Ansprüche stellen werden, da sie so gut ausgestattet seien, dass dies nicht nötig sein werde.

Infostand zur Einführung Wahlfreiheit G 8/G9 mit unseren MdL Peter Bauer am 3.8.13

Kommunalkongress der Freien Wähler in Nürnberg

Am Samstag, 24.9.16, tagte der Kommunalkongress der Freien Wähler in der Meistersingerhalle in Nürnberg. In zwei Diskussionrunden ging es um die Themen der
a) Integration Geflüchteter als kommunale Gemeinschaftsaufgabe und um das Thema
b) CETA und TTIP.
Auf dem Podium diskutierte neben dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Burkhard Körner, auch der Kandidat der Freien Wähler für das Amt des Bundespräsidenten Alexander Hold. Beide beklagten, dass zur Zeit  eine starke Radikalisierung und fremdenfeindliche Gewalt festzustellen ist, der von unserer Gesellschaft unbedingt entgegengewirkt werden muss.

Die Ablehnung der Freien Wähler zu TTIP und CETA ist seit langem hinreichend bekannt. Genauso wie der Abgeordnete der CSU, Josef Göppel aus Herrieden, befürchten die Freien Wähler die Einführung einer neuen Wirtschaftsordnung mit weniger demokrakratischen Kontrollen durch die Hintertür.

Der Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Alexander Hold, ist Richter am Amtsgericht in Kempten und neben vielen anderen Ehrenämtern auch amtierender Stadtrat der Freien Wähler in Kempten.
Bekanntheit erlangte Alexander Hold durch die Fernsehgerichtsshow in SAT 1 als "Richter Alexander Hold".
Nach der Veranstaltung stellte er sich gerne zu einem gemeinsamen Foto zur Verfügung.

Presseerklärung der Kreistagsfraktion der Freien Wähler

Pressemitteilung – Die FW-Fraktion im Ansbacher Kreistag informiert

Testphase der reduzierten Herzkatheterlabor-Bereitschaft beenden – weiteren Schaden für das Klinikum Ansbach abwenden

Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler sieht durch die reduzierte Herzkatheter-Bereitschaft an Wochenenden einen weiteren Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber dem Klinikum Ansbach und ANregiomed und spricht sich dafür aus, diese umgehend wieder herzustellen. Nur so kann weiterer Schaden für das kommunale Verbundkrankenhaus abgewendet werden.

Vor zwei Jahren musste die Einschränkung des Bereitschaftsdienstes schon einmal nach Protesten aus der Bevölkerung und Kritik aus den Reihen der Notärzte zurückgenommen werden. Auch die FW-Kreistagsfraktion mit seinem Mitglied Dr. Hermann Schröter aus Weihenzell, im Berufsleben selbst aktiver Notarzt, hatte sich damals für die Wiederherstellung der durchgehenden Herzkatheterlabor-Bereitschaft eingesetzt, weil die vergleichsweise geringen Einsparungen einer Dienstaufteilung am Wochenende den Verlust an Sicherheit und Vertrauen in das Verbundklinikum nicht rechtfertigen. Durch die die längeren Transportzeiten der Patienten ist der Rettungsdienst länger gebunden und auch die optimale Behandlung der Patienten ist nicht in jedem Fall gewährleistet. Dieselben Argumente gelten auch heute noch. Auch FW-Kreisrätin und BRK-Kreisvorsitzende Anne Wöhl hat sich für die Wiederherstellung der durchgehenden Dienstbereitschaft ausgesprochen.

Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass die Verantwortlichen erneut den Sachargumenten nicht folgen können. Schon beim letzten Mal wurde u.a. auch den Freien Wählern von Seiten der Verantwortlichen in CSU und SPD im Landkreis vorgeworfen, mit den Äußerungen zur Einschränkung der Dienstbereitschaft der Herzkatheterlabore dem Verbundklinikum zu schaden und die Bemühungen zur Sanierung zu erschweren. Genau das Gegenteil ist jedoch Fall. Patienten erwarten heute, dass in einem Schwerpunktkrankenhaus durchgehend ein Herzinfarkt behandelt werden kann.

Gerade nach dem ersten Scheitern vor zwei Jahren hätte man hier sensibler agieren müssen. Erneut hat man sich mit den an der Herzinfarktversorgung Beteiligten im Vorfeld unzureichend abgesprochen. Verantwortliche Politik sieht unserer Meinung nach anders aus. Wir Freien Wähler stehen hinter unserem Verbundklinikum und werden auch in Zukunft unseren Sachverstand einbringen, um vernünftige Entscheidungen für die Krankenhäuser und unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

 

Hans Henninger

Fraktionsvorsitzender

 

Bürgerfest am 27.5.17, Oldietown am 8./9.7.17

21.9.2016
Verwaltung plant Bürgerfest 2017- Überraschung bei der heutigen Vorbesprechung Oldie Town
Bei der heutigen Sitzung und Vorbesprechung des Arbeitskreises Oldie Town am 8./9.7.17 gab Frau Dücker, die die Sitzung für den verhinderten Bürgermeister leitete,  bekannt, dass sich 2017 die Umbenennung in Wolframs-ESchenbach zum 100 mal jährt. Aus diesem Grunde sei die Entscheidung (von wem?) getroffen worden, am Samstag, 27.5.17 ein Bürgerfest für die Eschenbacher Bürger zu veranstalten, entweder auf dem Kirchhof oder um das Wolframsdenkmal. Die Vereine werden gebeten zu prüfen, ob sie beim Bürgerfest die Bewirtung übernehmen könnten. Es soll die Kapelle "Arrows" spielen und eine Tanzgruppe auftreten. Das Bürgerfest findet 7 Wochen vor dem Oldie Town statt.
Die anwesenden Stadträte staunten nicht schlecht, als sie zum 1. Mal von diesem Bürgerfest erfuhren. Dies war nie Thema im Stadtrat oder im Kulturausschuß.

Bei der gleichen Sitzung am heutigen Mittwoch, 21.9.16 wurde zufällig auch bekannt, dass heute abend am Wohnmobilplatz bei einem wohl größeren Event ein Zelt aufgestellt wurde, in dem offensichtlich für holländische Gäste ein "Show-Cooking-Burgenstr". stattfindet. Es soll auch ein Kamerateam anwesend sein. Der Bürgermeister sei vor Ort und der zukünftige Koch der Alten Vogtei koche für die Gäste. Die Stadträte der Freien Wähler waren darüber nicht informiert.

Ferienprogramm 2016 DOT-Painting

Blumentöpfe mit DOT-Painting verschönert
Auf Initiative von Stadträtin Gitta Heckel versuchten sich heuer 15 Kinder, Jungen und Mädchen im Alter von 6 bis 12 Jahren, beim Ferienprogramm der Freien Wähler an dieser neuen Technik.
Die Ureinwohner Australiens, die Aborigines, waren bei diesem "Punktemalen" wahre Meister. Die Punkte werden nicht mit einem Pinsel, sondern mit verschiedenen, runden Holzstäbchen mit Acrylfarbe, Punkt für Punkt, aufgebracht.
Die Kinder waren mit Begeisterung bei der Sache und bemalten mit hoher Konzentration die zur Verfügung gestellten Blumentöpfe. Wer wollte, konnte seinen bemalten Blumentopf auch bepflanzen lassen. Mit Eis und Butterbrezen gestärkt, konnten die Kinder beim Abholen ihren Eltern stolz die Kunstwerke präsentieren.

Das Bild zeigt die Kinder konzentriert bei der "Arbeit"
Kreativ bemalte Blumentöpfe

Wenn zwei das Gleiche wollen, ist es noch lange nicht das Gleiche

Versetzung des Ortsschildes am Wohnmobilplatz

Am 25.10.2015 stellte die Fraktion der Freien Wähler auf Hinweis eines Bürgers den schriftlichen Antrag mit Bilddokumentation, das Ortsschild vor die Einmündung des Wohnmobilplatzes zu versetzen mit dem Ziel, dass der aus Waizendorf kommende Verkehr bereits vor der Einmündung in den Wohnmobilplatz seine Geschwindigkeit verringert. Dieser Antrag blieb bis zum Juli 2016 unerledigt.

Bei der Stadtratssitzung am 27.7.16 stellte Stadtrat Helmut Arndt von der CSU-Fraktion  den gleichen Antrag in mündlicher Form wie ihn bereits die Fraktion der FW in schriftlicher Form gestellt hatte. Innerhalb einer Woche war das Ortsschild nun vor die Einmündung versetzt.  (ohne weiteren Kommentar)

Ortsschild nach der beantragten Versetzung
Unser Abgeordneter Dr. Peter Bauer war auch am Infostand präsent


Helmut Frey als neuer Bezirksvorsitzender Mfr. gewählt
MdL Hubert Aiwanger am Rednerpult
Delegierte und Gäste
Eschenbacher Wurstkorb für den Referenten
Ch. Enz überraschte mit einem Schokokarpfen vom Aischgrund

Infostand zu TTIP, CETA und TiSA

9.4.16
TTIP, CETA und TiSA gehen uns alle an!

Deshalb wurde von unserem Ortsverein der Freien Wähler am Samstag, 9.4.16 in der Zeit zwischen 08:00 Uhr und 11:00 Uhr ein Infostand am Oberen Tor aufgebaut.
Die Bürger aus Wolframs-Eschenbach waren sehr an Informationen über die drei umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP (Abkommen zwischen EU und USA), CETA (Abkommen zwischen EU und Kanada) und TiSA (weltweites Abkommen zur Liberalisierung des Dienstleistungsbereichs) interessiert.
Die Abkommen drohen unmittelbar in unseren Verbraucherschutz, in die kommunale Daseinsvorsorge (z.B. die Wasserversorgung) oder die Lebensmittelsicherheit einzugreifen. Auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Mittelstandes, des Handwerks und der Landwirtschaft werden durch die Abkommen entscheidend verändert.

Die Verhandlungen zu TTIP, CETA und TiSa verlaufen ohne jede Transparenz und ohne die Einbindung der Betroffenen. Deshalb muss jetzt das Volks sprechen!

Die Freien Wähler fordern eine Volksbefragung, denn nach Art. 88a des Bayer. Landeswahlgesetzes kann das Volk zu Vorhaben des Staates mit landesweiter Bedeutung befragt werden. Genau das fordern wir!

In Wolframs-Eschenbach haben sich bisher 70 Bürger für eine Volksbefragung in Unterschriftslisten eingetragen. Eintragungen sind online weiterhin auch auf der Homepage www.fw-bayern.de möglich.

 

 

 

 

11.3.16
Wahlen bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Herzlichen Glückwunsch an unseren Stadtrat Helmut Frey

Der 55jährige Polizeihauptkommissar Helmut Frey wurde beim Bezirskdelegiertentag in Nürnberg am 11.3.16 zum neuen Vorsitzenden der Bezirksgruppe Mittelfranken der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des aus Altersgründen ausgeschiedenen Herbert Kern aus Langlau an. Helmut Frey hat bei den Polizeiinspektionen Ansbach und Heilsbronn als Dienstgruppenleiter gearbeitet und war zuletzt als Mitglied des Personalrates des Polizeipräsidums Mittelfranken vom Dienst freigestellt. Im vergangenen Jahr wurde Helmut Frey auch in den geschäftsführenden Landesvorstand der GdP Bayern als stellvertrtender Finanzvorstand gewählt. Die GdP hat bayernweit über 15000 Mitglieder und ist bundesweit Teil des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).
Helmut Frey wurde 2014 in den Stadtrat von Wolframs-Eschenbach gewählt und gehört dort der Fraktion der Freien Wähler an.

Bei der Bezirksdelegiertentagung in Nürnberg gaben außerdem Mitglieder aller vier im Landtag vertretenen Parteien Statements zur bayer. Sicherheitspolitik ab, darunter der Landesvorsitzende der Freien Wähler, MdL Hubert Aiwanger.  (S. Bild)

 

 

 

5.März 2016    Christian Enz traf ins Schwarze

Der Vortrag von Christian Enz im Sportheim zum Thema "Reden wir mal übers Geld" traf bei den Besuchern ins Schwarze und kam sehr gut an. Bis kurz vor Mitternacht wurde mit dem Referenten diskutiert.

Enz veranschaulichte in leicht verständlichen Worten und mit griffigen Beispielen und Tabellen, dass die aktuelle Griechenlandkrise, die enorme Staatsverschuldung insbesondere der westlichen Industriestaaten und unsere eigene Vermögensentwicklung eng zusammenhängen. "Im Grunde haben alle Volkswirtschaften - einschließlich der Bundesrepublik Deutschland - in den vergangenen 40 Jahren über ihre Verhältnisse gelebt und bekommen nun die Quittung für ihr unsolides Wirtschaften", betonte Enz.

Bei manchen Staaten trete dies offen zutage, bei anderen wiederum - wie Deutschland - werde dies noch überdeckt mit auf Pump finanzierten Sozialausgaben. Die USA versucht zudem mit dem Handelsabkommen TTIP Wachstum auf Kosten der breiten europäischen Bevölkerung zu generieren. "Vor allem nordamerikanische aber auch deutsche Unternehmen wollen sich die Rosinen aus unserem System picken. Deshalb geht es um nicht weniger als unsere Daseinsvorsorge" warnte Enz. Investoren greifen nach der lukrativen Infrastruktur. Die Kosten der finanziell wenig lukrativen Versorgung des ländlichen Raumes überlasst man dann aber gern der Allgemeinheit"
Kaum noch messbare Zinsen führen darüber hinaus zu einer kalten Enteigung unseres privaten Vermögens.
Die beinahe unvorstellbaren Staatsschulden sind für Enz ein Generationenproblem, denn die Jüngeren würden für die aktuelle Wirtschaftspolitik die Zeche zahlen müssen.

Enz erwartet von der jetzigen Generation die Bereitschaft, den Gürtel enger zu schnallen. Ist es gerecht, wenn die Mehrzahl der älteren Wähler die Zukunft der folgenden Generationen verscherbelt?
Verzicht und Einschränkung könne man den Wählern schlecht verkaufen, deshalb würden die Bürger im Unklaren gelassen über die dramatischen Entwicklungen, die über kurz oder lang auch für den Einzelnen spürbar sein werden.

Man muss den Bürgern die Wahrheit sagen, fordert Christian Enz und plädiert für ehrliche Politiker, aber auch für mündige Bürger. "Wählen Sie nicht, wer Ihnen nach dem Mund redet. Achten sie auf Kompetenz und Transparenz"

"Nicht alles, was viele sich wünschen ist machbar. Nicht alles, was machbar ist, ist gut."

Schließlich klärte Christian Enz die Besucher über das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und Nordamerika auf (TTIP) Aus der Sicht der Freien Wähler geht es nicht um ungestörten Warenverkehr, sondern um eien kapitalen Angriff auf unsere Daseinsfürsorge und unsere demokratischen Grundfesten.

Der Ortsverband der Freien Wähler in Wolframs-ESchenbach wird am Samstag, 9.4.16 einen Infostand zum Thema TTIP am Oberen Tor einrichten, um die Bevölkerung zu informieren und Unterschriften für eine Volksbefragung zu sammeln.