Tagesordnung anstehender Sitzungen

80. Stadtratssitzung am 18.09.2019 um 19.30 Uhr

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.08.2019

2. Bekanntgaben

3. Kläranlage Wolframs-Eschenbach:

Grundsatzbeschluss zur Teilnahme an der Förderung "Klimaprogramm 2020'"

4. Bauanträge:

 a) kurzfristige Bauanträge

5. Anfragen

79. Stadtratssitzung vom 14.08.2019

Beginn 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls vom 24.07.2019

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

TOP 2: Bekanntgaben

Die Regierung bewilligt für den Kiga-Neubau 4,8Mill. Förderung. Förderfähig sind Kosten in Höhe von 5,3 Mill.

TOP 3: Neubau Kindertagesstätte am Sportzentrum

a):        Vorstellung Varianten aus dem Energiekonzept mit langfristiger Wirtschaftlichkeitsberechnung

Fr. Regner (IngArch) stellt die verschiedenen Varianten vor. StR Lederer fragt nach dem Fensterstandart, ob auch hier Passivhausstandart eingeplant ist, Fr. Regner erklärt dass diese nicht so wichtig ist, da bei dem Rest der Außenhaut ein hoher Standart berechnet wurde, so können die Fenster auch mit einem schlechteren Wert eingebaut werden. StR Sichert fragt nach einem Zertifikat bzw einer Bestätigung des Steinherstellers nach, in dem die Festigkeit des Steines bestätigt wird, wenn dieser geschnitten wird (vor allem die schrägen Schnitte für die Rundecken). Dies liegt bisher nicht vor, Fr. Regner meinte, das dies noch nachgereicht werden könnte. Bei der Wirtschaftlichkeit versprach die Variante 5 (Innen Porosierer Ziegel mit Wärmedämmung gefüllt, danach Wärmedämmung und außen Vormauerziegel) für die beste Lösung.

b):        Festlegung einer Variante

Der Stadtrat beschloß die Variante 5 auszuwählen. StR Sichert stimmte dagegen, da die Unklarheit der Tragfähigkeit nicht ausgeräumt wurde.

TOP 4: Kirchenverwaltung Biederbach: Wahl/Benennung eines Mitgliedes

Die Kirchenverwaltung Biederbach besteht aus 3 Mitgliedern. Erstens: Pfarrer Scherzer, Zweitens: Durch Pfarrer Scherzer berufen: Jürgen Hausmann, Biederbach 7 u. Drittens: durch den Stadtrat bestimmt: Norbert Hausmann, Biederbach 25.

TOP 5: Schlussrechnung Abwasserdruckleitung Waizendorf u. Biederbach: Genehmigung Mehrkosten

Hier standen ca. 60.000.-€ Mehrkosten zu Buche. Vor allem ein Punkt mit 10.000 .-€ Kosten war Blickfang der Abrechnung: Die Schutzrohre als Abdeckung bei der Querung der Staatsstraße waren vom Architekten vergessen worden. Nachdem dies aber durch Hr. Heller eingeräumt und erklärt wurde, entsprach der Stadtrat dem Antrag auf Genehmigung der Mehrkosten einstimmig.

TOP 6: Sanierungsbebauungsplan „Untere Vorstadt“

Nachdem noch kurzfristig Einsprüche v. Landwirtschaftsamt und Bauernverband eingegangen waren, erklärte Bgm. Dörr, dass die Verwaltung in der Kürze der Zeit diese noch nicht abschließend bearbeiten konnte, so dass der TOP auf die nächste Sitzung verschoben wurde. Keine Abstimmung

TOP 7: Bauanträge

  1.  FlNr. 1087; Lachweg 4; Hafner Gisela / Klaus Schaefer: Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Nachdem der Neubau mit Flachdach ausgeführt werden soll, mußte eine Freistellung von der Dachneigung, Firstrichtung und der Ziegelfarbe genehmigt werden. Der Antrag wurde bereits in einer Bauvoranfrage behandelt und grundsätzlich die Freistellung in Aussicht gestellt. Der Antrag wurde somit einstimmig beschlossen.

b).        Kurzfristige Bauanträge

keine

TOP 8: Anfragen

StR Sichert fragte nach der im April bereits durch den Stadtrat beschlossenen Angebotslage für eine Geschwindigkeitsmessanlage für die Stadt Wolframs-Eschenbach. Hier vertröstete Bgm. Dörr auf die nächste Sitzung im September.

Anschließend fand eine nicht öffentliche Sitzung statt.

Thomas Sichert, StR

 Vorsitzender

FW-Wolframs-Eschenbach