Stadtratsitzung vom 14.01.2010: Abzocke in der Altstadt?

Ein Kommentar:

Laut Bericht im Altmühlboten vom 16.01.2010 über die Stadtratsitzung vom 14.01.2010 mit der Überschrift "Abzocke in der Altstadt" beschwerten sich zumindest einige Stadträte über die Kontrollen der Polizei des ruhenden Verkehrs. Dies ist äußerst befremdlich.

Der Stadtrat hat in den 90er Jahren ein eingeschränktes Parkverbot in diesem Bereich beschlossen. Die Anwohner erhalten seit dieser Zeit Parkgenehmigungen. Dass diese Parkregelung von der Polizei überwacht wird, sollte jedem klar sein und ist in einem Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit. Jeder weiß, dass eine Regelung, die nicht überwacht wird, wertlos ist. Dies als Abzocke zu bezeichnen zeigt mangelndes Verständnis für unser Gemeinwesen und diskreditiert die Polizeibeamten, die einfach ihren Job machen.

Weiterhin wird angedeutet, dass "ohnehin immer weni­ger Fahrer ihr Auto für längere Zeiträu­me in der Hauptstraße parken würden" und vorgeschlagen, das eingeschränkte Parkverbot zu überdenken. War das nicht das Ziel der ganzen Sache und könnte dies nicht eine Folge der Kontrollen sein? Manchmal wäre es vernünftig erst nachzudenken, bevor man den Mund aufmacht.

W. Gary (Stadtrat zur Zeit der Einführung des eingeschränkten Parkverbots in der Altstadt)